Die KWE Windpark Herzberg EINS GmbH & Co. KG plant die Errichtung und den Betrieb von vier Windkraftanlagen (WKA) in der Gemeinde Obere Warnow, in der Gemarkung Herzberg; Flur 1; Flurstücke 43, 32/83 und 31. Geplant sind 3 WKA vom Typ Nordex N175/6.X mit einer Leistung von jeweils 6.800 kW und einer Gesamthöhe von 266,5 m sowie 1 WKA vom Typ Nordex N149/5.X mit einer Leistung von 5.700 kW und einer Gesamthöhe von 239,4 m. Für das Errichten und Betreiben der Anlagen wurde eine Änderungsgenehmigung nach § 16b Abs. 7 S. 3 BImSchG beantragt.

Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg hat als Genehmigungsbehörde eine allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 9 Abs. 1 UVPG durchgeführt. Die Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich ist.

Die wesentlichen Gründe für das Nichtbestehen der UVP-Pflicht gemäß § 5 Absatz 2 Satz 2 und 3 UVPG ergeben sich aus der Bewertung der aus den genehmigten resultierenden anlagenbedingten Auswirkungen auf das Schutzgut Mensch (Schall) sowie auf die Standorteignung (Turbulenzen). Vorgesehene Richtwerte werden eingehalten, sodass keine Erheblichkeit in Bezug auf das Schutzgut Mensch und auf die Standorteignung gesehen wird. Das Vorhaben kann nach Einschätzung der Behörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen haben, die nach § 25 Absatz 2 bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Diese Feststellung ist gemäß § 5 Absatz 3 Satz 1 des UVPG nicht selbständig anfechtbar. Die zuständige Genehmigungsbehörde wird über den Antrag nach den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes entscheiden.