Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Sturmflutschutz Nordusedom - Teilvorhaben Peenemünde und Teilvorhaben Karlshagen“

Bekanntmachung der Durchführung einer Online-Konsultation anstelle eines Erörterungstermins

Nr.B386  | 28.05.2021  | StALU VP  | Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern

Für das seitens des Landes Mecklenburg-Vorpommern, vertreten durch das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU) Vorpommern, geplante Vorhaben „Sturmflutschutz Nordusedom“ mit den Teilvorhaben Karlshagen und Peenemünde wird ein Planfeststellungsverfahren gem. § 68 Abs. 1 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) in der z. Z. geltenden Fassung durchgeführt.

Der in dem Planfeststellungsverfahren erforderliche Erörterungstermin wird aufgrund der aktuellen COVID-19-Pandemie ersetzt durch eine Online-Konsultation gemäß § 5 Abs. 2 und 4 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) vom 20.05.2020 (BGBl. I S. 1041).

Die Durchführung der ersatzweisen Online-Konsultation wird hiermit gemäß § 5 Abs. 3 PlanSiG i. V. m. § 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) und § 2 Abs. 1 PlanSiG bekannt gemacht.

Hinweise:

Die Onlinekonsultation ist nicht öffentlich. Die Behörden, der Träger des Vorhabens und diejenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, werden von der Online-Konsultation individuell benachrichtigt.

Für die Online-Konsultation werden den zur Teilnahme Berechtigten die sonst im Erörterungstermin zu behandelnden Informationen in der Zeit vom 09.06.2021 bis 05.07.2021 über die Internetseite des Landes M-V bzw. des StALU Vorpommern unter https://baftrans.dvz-mv.de/stalu/index.php zugänglich gemacht.

Ihnen wird Gelegenheit gegeben, sich bis einschließlich 05.07.2021 schriftlich oder elektronisch dazu zu äußern (§ 5 Abs. 4 S. 1 und 2 PlanSiG).

 Zur Teilnahme berechtigt sind neben oben genannten Stellen auch sonstige Betroffene, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden.

Diese können beim StALU Vorpommern (Badenstraße 18, 18439 Stralsund; E-Mail-Adresse: staluvp-onlinekons@staluvp.mv-regierung.de ) rechtzeitig vor Ende der Äußerungsfrist und Darlegung etwaiger Betroffenheiten schriftlich oder per Mail den Zugang zur Online-Konsultation beantragen.

Die Regelungen über die Online-Konsultation lassen den bereits eingetretenen Ausschluss von Einwendungen unberührt (§ 5 Abs. 4 S. 4 PlanSiG).

Die Planungsunterlagen sind weiterhin im Internet unter der Adresse

http://www.stalu-mv.de/vp/Themen/Kuestenschutz/Sturmflutschutz-Nordusedom/ einsehbar.

Für die Durchführung dieses Planfeststellungsverfahrens werden personenbezogene Daten verarbeitet (Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 e DSGVO i.V.m. § 4 Abs. 1 DSG M-V). Weitere Informationen erhalten Sie unter www.regierung-mv.de/Datenschutz .

 

Matthias Wolters

Amtsleiter